Archiv der Kategorie: Rechtliches

Rechtsgutachten 2. FlugLSV


06/2026: Das Umweltbundesamt (UBA) hat den Bericht ‚Rechtsgutachten 2. Fluglärmschutzverordnung‘ veröffentlicht Es sind vor dem Hintergrund des aktuellen Stands der Lärmwirkungsforschung und der baulichen Schallschutztechnik Empfehlungen zur Verbesserung dieser Verordung erarbeitet worden.

Der Bericht steht zum Download zur Verfügung: >> Download >> 

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Störung der Nachtruhe durch Hahn

10/2022: Das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) hat in einer aktuellen Entscheidung der Stad Müncheberg das Einschreiten gegen den Halter eines Hahns wegen anhaltender Störung der Nachtruhe aufgegeben. Details siehe Pressemitteilung vom 10.10.2022 (Az. VG 5 L 270/22):  Link » »

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Fluglärmbericht der Bundesregierung

01/2019: Der 1. Bericht der Bundesregierung zur Evaluierung des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm (FluLärmG) mit Stand vom 18.01.2019 liegt vor. Demnach ist vorerst keine Novelle vorgesehen, aber es sind Empfehlungen zur Reform einzelner Elemente enthalten. Die Drucksache 19/7220 steht unter dem Link » »  zum Download zur Verfügung.

Novelle des Baurechts…

06/2017: Von der Novelle des Baurechts, die das Bundeskabinett am 30.11.2016 verabschiedet hat, sind auch Regelwerke im Themenfeld Lärm verbunden. Es sind Änderungen der TA Lärm sowie der 18.BImSchV absehbar, wobei nun das Gesetzgebungsverfahren ansteht (siehe:  Link » »)
Die abschließenden Änderungen sollen am 01.10.2017 in Kraft treten.

Vollzug des Baurechts…

09/2017: Nach Vollzug der Novelle des Baurechts gelten neue Regelwerke im Themenfeld Lärm. Betroffen sind die TA Lärm (siehe: Link » ») sowie die 18.BImSchV (siehe:  Link » »). Neu sind u.a. die Berücksichtigung der Urbanen Gebiete (MU) sowie der weitgehende Wegfall der Immissionsrichtwerte für die mittägliche Ruhezeit in der 18.BImschV.